Manch­mal befin­det man sich an einem Punkt in sei­nem Leben, an dem man allei­ne nicht mehr wei­ter kommt. An dem man eine hel­fen­de Hand oder einen Weg­wei­ser benö­tigt, jeman­den, der einen unter­stützt. Vor allem, wenn es dar­um geht, sein all­täg­li­ches Leben zu meistern.

Gesetz­li­che Betreu­er über­neh­men eine sol­che Funk­ti­on. Sie sind Ver­tre­ter einer hil­fe­be­dürf­ti­gen Per­son gegen­über Drit­ten und küm­mern sich um die Belan­ge ihres jewei­li­gen Wir­kungs­krei­ses. Die­ser kann je nach vor­lie­gen­der Ein­schrän­kung der betreu­en­den Per­son unter­schied­lich sein und ver­schie­de­ne Berei­che umfas­sen. Haupt­auf­ga­be des gesetz­li­chen Ver­tre­ters bleibt es aber immer, die ihm über­tra­ge­nen Auf­ga­ben so zu erle­di­gen, dass es dem Woh­le des Betreu­ten entspricht.

Betreu­er kön­nen dabei sowohl ehren­amt­lich enga­gier­te Per­so­nen, als auch Per­so­nen aus dem nahen Umfeld sein. Auch selb­stän­di­ge Berufs­be­treu­er, Mit­glie­der eines Betreu­ungs­ver­eins oder Betreu­ungs­be­hör­den sind als gesetz­li­che Ver­tre­ter tätig. Letzt­lich sind bei der Wahl des Betreu­ers doch vor allem die Wün­sche des zu Betreu­en­den zu berück­sich­ti­gen, denn schließ­lich wird er auch den meis­ten Kon­takt zu sei­nem Betreu­er haben.

Ein­ge­rich­tet wird eine gesetz­li­che Betreu­ung vom für den Betrof­fe­nen zustän­di­gen ört­li­chen Betreu­ungs­ge­richt. Dabei müs­sen fol­gen­de Umstän­de gege­ben sein:

  • Die betrof­fe­ne Per­son ist volljährig.
  • Sie lei­det an einer psy­chi­schen Krank­heit oder kör­per­li­chen, geis­ti­gen oder see­li­schen Einschränkung. 

  • Sie ist dau­er­haft nicht in der Lage, ihre Ange­le­gen­hei­ten selbst zu regeln und es exis­tie­ren kei­ne ande­ren Hil­fe­mög­lich­kei­ten, wie zum Bei­spiel eine Vollmacht. 

Die Vor­sor­ge­voll­macht wird vor allem ein­ge­rich­tet, um eine Ver­tre­tung für die geschäft­li­chen Ange­le­gen­hei­ten der Betreu­ungs­per­son sicher­zu­stel­len. Meist genügt dafür eine schrift­li­che Erklä­rung. Teil­wei­se ist es jedoch sinn­voll, zusätz­lich einen Notar hinzuzuziehen.

Wem ein Betreu­er zur Sei­te gestellt wur­de, ist kei­nes­wegs sei­ner Rech­te beraubt oder gar ent­mün­digt. Im Gegen­teil: er kann mit die­ser Unter­stüt­zung sei­ne Wün­sche bes­ser ver­wirk­li­chen, denn der Betreu­er soll expli­zit auf die Bedürf­nis­se und Wün­sche des Betrof­fe­nen ein­ge­hen. Vor­aus­ge­setzt, die­se fügen dem Betreu­en­den kei­nen Scha­den zu.
Auch die Mög­lich­keit, zu hei­ra­ten oder ein Tes­ta­ment zu erstel­len, bleibt dem Betreu­ten bei Betreu­er­be­stel­lung bestehen. Vor­aus­ge­setzt, er ist wei­ter­hin geschäftsfähig.

Soll­te der Hil­fe­be­dürf­ti­ge aller­dings nicht mehr in der Lage sein, Wesen, Bedeu­tung und Trag­wei­te sei­nes Han­delns ein­zu­se­hen und sein Han­deln danach aus­zu­rich­ten, ist der Betreu­te, unab­hän­gig von der Betreu­er­be­stel­lung, geschäfts­un­fä­hig. Denn die Erfas­sung der Bedeu­tung der eige­nen Hand­lun­gen ist ein wesent­li­che Vor­aus­set­zung für die Geschäfts­fä­hig­keit und das Tref­fen damit ver­bun­de­ner Entscheidungen.

In eini­gen Fäl­len ist der Betreu­er zusätz­lich dazu ver­pflich­tet, dem Betreu­ungs­ge­richt gegen­über das ver­wal­te­te Ver­mö­gen offen zu legen. Bei eini­gen Rechts­ge­schäf­ten, wie Erbaus­ein­an­der­set­zun­gen oder auch eine Kün­di­gung der Miet­woh­nung, ist daher vor­her eine Geneh­mi­gung des Betreu­ungs­ge­rich­tes einzuholen.

Die Betreu­ungs­voll­macht ist abzu­gren­zen von einer Pati­en­ten­ver­fü­gung. Letzt­ge­nann­te ent­hält ledig­lich Aus­sa­gen über die Wün­sche der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung. Jedoch gilt auch hier, dass der Voll­macht­ge­ber im Voll­be­sitz sei­ner Geis­tes­kräf­te sein muss, damit eine Voll­macht gül­tig ist.

Text: P. Steigerwald
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