Wenn wir auf die Welt kom­men, ist für unser Wohl in der Regel gesorgt. Wir wer­den in eine Fami­lie hin­ein­ge­bo­ren, haben Eltern, die sich um uns küm­mern und Ver­wand­te, die uns ver­sor­gen.
Und das alles, ohne in den ers­ten Jah­ren auch nur einen Cent für die­se Auf­wen­dun­gen zu zah­len.

Doch was pas­siert, wenn unse­re Eltern auf ein­mal pfle­ge­be­dürf­tig wer­den? Wer küm­mert sich, wenn man selbst längst ein eige­nes Leben hat? Und viel wich­ti­ger wer kommt für die ent­ste­hen­den Kos­ten auf?

Wird ein Eltern­teil zum Pfle­ge­fall, ändert sich nicht nur der fami­liä­re All­tag, son­dern auch die finan­zi­el­le Situa­ti­on. In der Regel decken Pfle­ge­ver­si­che­rung und Ren­te zwar einen Teil der ent­ste­hen­den Kos­ten, der Rest­be­trag muss jedoch häu­fig von den unter­halts­pflich­ti­gen Kin­dern gezahlt wer­den.
Die­ses bringt vie­le Fami­li­en in einen star­ken Gewis­sens­kon­flikt, sodass vie­le pfle­ge­be­dürf­ti­ge Eltern die ihnen zuste­hen­de Pfle­ge nicht in Anspruch neh­men. Denn für die eige­nen Kin­der bedeu­tet dies oft­mals eine hohe finan­zi­el­le Belas­tung. Sie sind jeweils antei­lig, je nach ihrem Ein­kom­men und Ver­mö­gen, für die Deckung der Kos­ten ver­ant­wort­lich.

Doch auch für die Eltern bedeu­te­te Pfle­ge­be­dürf­tig­keit eine star­ke Ein­schrän­kung, denn sie sind ver­pflich­tet, sämt­li­che Ein­künf­te aus pri­va­ter Ren­te und Pfle­ge­ver­si­che­rung und ins­be­son­de­re ihr eige­nes Ver­mö­gen aus­zu­ge­ben. Ledig­lich ein Schon­be­trag in Höhe von 5.000€ darf als Ver­mö­gens­re­ser­ve zurück­ge­hal­ten wer­den.

Der zu leis­ten­de Eltern­un­ter­halt berech­net sich indi­vi­du­ell je nach Ver­mö­gen und Ein­kom­men der Kin­der. Dabei wer­den alle erziel­ten Ein­künf­te der Kin­der zusam­men­ge­rech­net, um zu ermit­teln, ob und wie viel Unter­halt zu erbrin­gen ist. Wie auch bei dem berei­nig­ten Net­to­ein­kom­men, dür­fen jedoch gewis­se Kos­ten abge­zo­gen wer­den. Dazu zäh­len bei­spiels­wei­se berufs­be­ding­te Auf­wen­dun­gen wie Fahrt­kos­ten, Dar­le­hens­ver­bind­lich­kei­ten oder pri­va­te Alters­vor­sor­ge­kos­ten.
Wer­den bereits Unter­halts­zah­lun­gen gegen­über den eige­nen Kin­dern oder Ehe­gat­ten geleis­tet, so dür­fen die­se eben­falls abge­zo­gen wer­den.
Den Kin­dern wird dar­über hin­aus momen­tan ein Selbst­be­halt von 1.800€ gewährt, der sicher­stel­len soll, dass der eige­ne All­tag finan­zi­ell bestreit­bar bleibt. Wer als Ledi­ger weni­ger als 1.800€ ver­dient, muss gar nichts zah­len, da in die­sem Fal­le die Zah­lun­gen die per­sön­li­che Leis­tungs­fä­hig­keit des Kin­des über­stei­gen wür­den.
Grund­sätz­lich gilt jedoch, dass um die Kos­ten des Heim­auf­ent­hal­tes zu decken auch das eige­ne Ver­mö­gen ange­tas­tet wer­den darf. Unan­greif­bar sind hin­ge­gen eige­ne Immo­bi­li­en, die selbst bewohnt wer­den.

Kon­kret ergibt sich der Unter­halts­an­spruch der Eltern also aus dem um die Hälf­te redu­zier­ten, berei­nig­ten und um den Selbst­be­halt ver­min­der­ten Net­to­ein­kom­men.
Wie viel Eltern­un­ter­halt dann gezahlt wer­den muss hängt von drei Eck­punk­ten ab:

  • Der Bedarf des Unter­halts­be­rech­tig­ten
  • Sei­ne aktu­el­le Bedürf­tig­keit
  • Die Leis­tungs­fä­hig­keit des Unter­halts­pflich­ti­gen

Dass die­se Rege­lung nicht nur Gutes bringt, son­dern vor allem ärme­re Fami­li­en an den Rand des Exis­tenz­mi­ni­mums treibt, haben auch Uni­on und SPD ein­ge­se­hen. So soll auf das Ein­kom­men der Kin­der pfle­ge­be­dürf­ti­ger Eltern erst ab einem Ein­kom­men in Höhe von 100.000€ zurück­ge­grif­fen wer­den.

Am Ende bleibt zwar viel per­sön­li­che Ein­schrän­kung durch Unter­halts­zah­lun­gen an die Eltern, jedoch darf man nie ver­ges­sen, dass auch sie ein Leben lang für uns auf­ge­kom­men sind.

Der Unter­halts­an­spruch kann den Eltern außer­dem auf­grund schwe­rer Ver­feh­lun­gen, wie dem Ver­let­zen der eige­nen Für­sor­ge­pflicht beim Groß­zie­hen der Kin­der, ver­wehrt wer­den.
Die­se Rege­lun­gen sind jedoch sehr indi­vi­du­ell und wer­den von Gerichts­hö­fen genau­es­tens geprüft.

 

Text: P. Stei­ger­wald
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